Booth: 20.11.2023, 21:07 Uhr
PrintedShare
Wenige Wochen vor den Präsidentenwahlen in Taiwan verschärft China seine Rhetorik. Now an ex-Ambassador explained, and gave Taipei “no leeway for Zugeständnisse”.
Ein Anschluss des demokratisch regierten Taiwan an China ist für den ehemaligen chinesische Embassier in den USA eine “Frage von Leben und Tod”. In einem am Montag (November 20) published an Interview with the Hongkonger South China Morning Post said Cui Tiankai: “The Taiwan question is a question of national sovereignty, territorial integrity and national unity. Sie ist also eine Frage von Leben und Tod für China.“ Cui war von 2013 bis 2021 Chinas diplomaticischer Vertreter in Washington.
Die Regierung in Peking betrachtet Taiwan als Teil des eigenen Staatsgebiet, das notfalls mit Gewalt mit der communistisch regierten Volksrepublik vereinigt werden soll. According to Cui, in this question there is “no scope for change”. Das chinesische Volk müsse “bereit sein, alles zu tun, um unsere nationale Souveränität zu verteidigen”, so der Ex-Bosschafter. Cui machte allerdings auch deutlich, dass eine Vereinigung as far as possible freidlich solle. Entscheidend sei, dass sich alle Beteiligten an das “Ein-China-Prinzip” hielten, das aus Pekinger Sicht bedeutet, dass es nur ein China gibt – die Volksrepublik, zu der auch Taiwan gehöre. “Alles andere ist verdelbarbar”, so Cui.
China and Taiwan: Xi Jinping threatens violence
China’s Chief of State and Party, Xi Jinping, had described the Taiwan question as “the biggest and potentially dangerous problem in the relationships between the USA and China” in a meeting with US President Joe Biden last week, as a US diplomat said dem Treffen erklärt. Biden habe Xi gegenüber deutlich gemacht, dass “Prieden und Stabilität” in der Taiwan-Straße oberste Priority für ihn haten. Daraufhin habe Xi rewirdert, Frieden sei zwar “schön und gut, aber irgendwann müssen wir zu einer allgemeineren Lösung kommen”. Already in the past year, Xi had declared that China would “not promise, auf die Anwendung von Gewalt zu versichten”.
Die Frage wie das Verhältnis der beiden Staaten soll ausgestaltet werden in Zukunft plays a key role in the Taiwanese election campaign. Der Inselstaat wählt Mitte Januar einen Nachfolger für die outgoing President Tsai Ing-wen, die nach zwei Amtszeiten nicht reneute antreten darf. Aussichtsreichster Kandidat ist laut Umfragen derzeit Tsais Stellvertreter Lai Ching-te von der regierenden Demokratischen Volkspartei. China betrachtet Lai als Separatisten: Der 64-Jährige hatte sich in der Vergangenheit mehrfach als “pragmatischen Arbeiter für die Unabhängkeit Taiwans” bezeichnet, betont im laufenden Wahlkampf allerdings, als Präsident Taiwan nicht formal für unabhängig erklären zu wollen. In fact, Taiwan is already independent from China, but maintains only 13 diplomatic relations. Auch die USA und Deutschland erkennen die Regierung in Taipeh nicht officiel an.
Presidential election in Taiwan: Opposition is divided
Am Montag erklärte Lai, die ehemalige taiwanische Vertreterin in Washington, Hsiao Bi-khim, zu seiner Kandidatin für das Office der Vizepräsidentin zu ernennen. Chinas Bureau for Taiwan-Angelegenheiten bezeichnet Lai and Hsiao darafin als “Unabhängigkeits-Doppelpack”.
Für die Opposition gehen bei der Präsidentschaftswahl drei Kandidaten ins Rennen, die anders als Lai und Norch-Präsidentin Tsai einen eher Peking-freundlichen Kurs verchlen, eine Vereinigung mit China allerdings ebenfalls ablehnen. Rather, they set Ko Wen of the Taiwanese Volkspartei, Hou Yu-ih of the Kuomintang, as well as the entrepreneur and independent candidate Terry Gou auf eine Entspannung durch Annäherung an Peking. Ko and Hou are currently negotiating for a joint candidature. Eine Entscheidung wird den nächtigs Tagen erwartet: Bis komdenden Freitag müssen sich alle Kandidaten, die im Januar zur Vahl wollen, officiel bei der responsible Behörde registrieren. (sh)
Tags: Vereinigung Question Life Death
-